Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Helmut Günter Baumann
Antwort von Helmut Günter Baumann
CDU
• 05.03.2009

(...) Ich kann Ihre Argumentation bezüglich der Umweltprämie nachvollziehen. Es ist ganz klar ein Unsicherheitsfaktor, dass man die Prämie erst beantragen kann, wenn der Neuwagen auch zugelassen ist. (...)

Portrait von Hans-Joachim Fuchtel
Antwort von Hans-Joachim Fuchtel
CDU
• 02.03.2009

(...) Persönlich hoffe ich, dass das Bundesverfassungsgericht den Lissabon-Vertrag billigt, dass das irische Volk doch noch zustimmt und dass der tschechische Präsident seine Unterschrift nicht verweigert. Dann ist der Weg frei für den Lissabon-Vertrag. (...)

Portrait von Reinhold Hemker
Antwort von Reinhold Hemker
SPD
• 26.02.2009

(...) Die Einführung einer gesonderten Prüfung für das Führen eines Leichtkraftrades war ein weiteres Element des Maßnahmenkataloges zur Eindämmung der schweren Unfälle mit Motorrädern. Keiner sollte ein Leichtkraftrad fahren dürfen, ohne darauf geschult und geprüft worden zu sein. (...)

Portrait von Karl Theodor von und zu Guttenberg
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg
CSU
• 09.03.2009

Sehr geehrter Herr Grünwald,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
DIE LINKE
• 27.02.2009

(...) a) Gregor Gysi und Oskar Lafontaine sind zwei profilierte Politiker. Andere Fraktionen würden sich freuen, wenn sie ebenbürtiges Personal gleich doppelt an ihrer Spitze hätten. Gleichwohl haben Sie recht: Die Leistungen der Frauen in der Fraktion DIE LINKE werden dadurch verdeckt. (...)

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