Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 17.03.2009

(...) Ich bin gegenüber dem Bau einer Südspange in Geismar aufgeschlossen. (...) Eine Südspange könnte einen großen Teil des Verkehrs der Südstadt herum leiten. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 09.03.2009

Sehr geehrter Herr Bronisz,

die allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist für die Staaten verpflichtend. Ein internationaler Sozialpakt wäre sicher besser.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 08.04.2009

Sehr geehrte Frau Dubberke,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Umweltprämie. Zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Sie auf meine Antwort vom 7. April 2008 an Herrn Hans Harnisch hinweisen.

Anmerkung der Redaktion
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