Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 04.03.2009

(...) ich danke Ihnen für Ihre Frage, denn Sie gibt mir die Möglichkeit auch hier noch einmal in aller Deutlichkeit darzustellen, dass ich die Toten an der innerdeutschen Grenze nicht leugne, sondern die Geschehnisse nachdrücklich verurteile. Jeder Tote war einer zu viel und kein Einziger war durch irgendeinen Grund zu rechtfertigen. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 09.03.2009

(...) Die Bundesregierung hat mit großer Besonnenheit agiert, als sich einige EU-Staaten bereits in einem Wettlauf um das größte Rettungspaket befanden. Die Maßnahmen der beiden beschlossenen Konjunkturpakete sind eine ausgewogene Mischung aus Steuersenkungen und Ausgabenerhöhungen, mit denen wir der Wirtschaft eine Brücke über die schwierige Phase hinweg bauen wollen. Daher werden Unternehmen und Bürger von Abgaben und Steuern entlastet und zugleich die Binnenwirtschaft durch gezielte Investitionen unterstützt. (...)

Portrait von Edelgard Bulmahn
Antwort von Edelgard Bulmahn
SPD
• 05.03.2009

(...) Wir müssen deshalb alles daran setzen, in der Sache hart zu bleiben, aber die Dialogfähigkeit mit dem Iran zu bewahren. Die von Frank-Walter Steinmeier geprägte deutsche Außenpolitik hat sich dabei bewährt, denn sie setzt auf Kritik und Dialogfähigkeit. Es ist ein gutes Signal, dass jetzt auch die neue US-Regierung konkrete Gesprächsangebote an die iranische Führung richtet. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 03.03.2009

(...) Ihre Frage möchte ich kurz wie folgt beantworten. Der Einsatz in Darfur ist an sich notwendig. Er ist auch völkerrechtsgemäß vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen worden. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 12.03.2009

(...) Nicht nur in den Vereinigten Staaten von Amerika, sondern auch in der Europäischen Union, Japan und China werden die Folgen der Finanzmarktkrise spürbar: Investition gehen zurück, die Arbeitslosigkeit steigt. Vor dem Hintergrund dieser einmaligen weltwirtschaftlichen Schieflage halte ich - wie übrigens auch die überwiegende Mehrzahl der deutschen Ökonomen - die beiden Konjunkturpakete der Bundesregierung für angebracht und absolut notwendig. Gerade die kommenden Generationen werden davon profitieren, dass wir im Rahmen der Konjunkturpakete in Forschung, Bildung und Umweltschutz investieren. (...)

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort von Gert Weisskirchen
SPD
• 05.03.2009

(...) Als Christ glaube ich fest daran, dass die menschliche Seele gottgegeben ist. Die physiologische Menschwerdung wird einleuchtend und überzeugend von der Evolutionstheorie beschrieben. (...)

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