Frage an Michael Fuchs von Antje S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Schulz,

gegenwärtig erleben wir eine Finanzmarktkrise von globalem Ausmaß, deren Schockwellen nun auch die Realwirtschaft erreicht haben. Diese Krise sucht ihres Gleichen in der Geschichte. und so gibt es weder ein Patentrezept noch ein Nachschlagewerk für die richtigen Maßnahmen, die in einer solchen Situation zu ergreifen wären.

Die Bundesregierung hat mit großer Besonnenheit agiert, als sich einige EU-Staaten bereits in einem Wettlauf um das größte Rettungspaket befanden. Die Maßnahmen der beiden beschlossenen Konjunkturpakete sind eine ausgewogene Mischung aus Steuersenkungen und Ausgabenerhöhungen, mit denen wir der Wirtschaft eine Brücke über die schwierige Phase hinweg bauen wollen. Daher werden Unternehmen und Bürger von Abgaben und Steuern entlastet und zugleich die Binnenwirtschaft durch gezielte Investitionen unterstützt. Bund, Länder und Kommunen investieren 20 Milliarden Euro in Straßen und Schienenwege, in Bildungsstätten und Bauwirtschaft. Der Bund legt zur Kreditversorgung deutscher Unternehmen einen100-Milliarden-Euro-Fonds auf und weitet sein Kreditangebot bei der KfW auf 15 Milliarden Euro aus. Die Einführung der Umweltprämie dient dazu, durch Konsumanreize die heimische Industrie zu stärken. Mit der Ausweitung des Kurzarbeitergeldes wollen wir zudem den Betrieben Möglichkeiten geben, flexibler auf die Krise zu reagieren, sodass wir so viele Arbeitsplätze wie möglich erhalten können. Alles in allem denke ich, dass die Bundesregierung damit eine sehr gute Antwort auf diese Krise gegeben hat.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Fuchs MdB