Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
DIE LINKE
• 04.03.2009

(...) Wie Sie bin ich der Auffassung, dass breitbandiges Internet heutzutage ein Muss für jedes Unternehmen ist und Orte ohne diese infrastrukturelle Ausstattung einen realen Standortnachteil haben. Für DIE LINKE gehört schnelles Internet heute - wie Energie, Wasser, Entsorgung und Mobilität - zur unverzichtbaren öffentlichen Daseinsvorsorge, die nicht vordergründigen privaten Renditeerwägungen überlassen werden darf. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 28.04.2009

(...) Tatsächlich hat die Gesundheitsreform 2003 sehr viel von Patientinnen und Patienten sowie von Versicherten abverlangt; ein Element war die von Ihnen genannte Praxisgebühr. Im Ergebnis hat die Reform jedoch mitgeholfen, in einer wirtschaftlich sehr schwierigen Situation die Beitragssätze der Krankenkassen zu stabilisieren. (...)

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