Frage an Gregor Gysi von Florian S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Dr. Gysi,
was worin lagen ihre persönlichen Beweggründe bei der namentlichen Abstimmung über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Darfur, sich zu enthalten?
Herzliche Grüße
Florian Steiner
Sehr geehrter Herr Steiner,
Ihre Frage möchte ich kurz wie folgt beantworten. Der Einsatz in Darfur ist an sich notwendig. Er ist auch völkerrechtsgemäß vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen worden. Es fehlt aber eine klare politische Zielstellung. Damit ist es nur ein Militäreinsatz der bekanntlich nicht weiter hilft.
Aus all diesen Gründen ergibt sich bei mir die Entscheidung zur Enthaltung.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
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