Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Petra S. • 01.03.2009
Portrait von Caren Marks
Antwort von Caren Marks
SPD
• 23.03.2009

(...) Leider ist das hierzulande noch nicht überall der Fall. Die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz ist in diesem Zusammenhang ein wichtiges Ziel, für das wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten uns einsetzen. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 04.03.2009

(...) Soweit die gefälschte Überschrift und die damit verbundene Umdeutung meines Interviews in der STZ zu Verletzungen bei DDR-Opfern oder deren Angehörigen geführt haben, muss ich dafür um Entschuldigung und um Vergebung bitten. Ich will und wollte weder Opfer verhöhnen noch das schreiende Unrecht in der DDR verleugnen. Ich wollte differenziert und ehrlich antworten und nicht – wie nun behauptet wird – Wahltaktisch. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort von Martin Burkert
SPD
• 20.03.2009

(...) Zu dem Punkt Politikerbezüge, den Sie in Ihrem Schreiben ansprechen, möchte ich feststellen: Ich plädiere dafür, im Zuge einer allgemeinen Diätenreform zu einer maßvollen Entwicklung der Abgeordnetenbezüge zu finden. Ich bin sicher, dass durch die SPD-Fraktion eine breitere und sorgfältigere Debatte möglich wird. (...)

E-Mail-Adresse