Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.03.2009

Sehr geehrter Herr Speck,

eine ausführliche Antwort zu Ihrer Frage finden Sie auf meiner Internetseite http://www.trittin.de/ unter dem Punkt "Diskussion zur Wahlaussage".

Portrait von Lothar Bisky
Antwort von Lothar Bisky
DIE LINKE
• 19.03.2009

Sehr geehrter Herr Jakob,

mein Büroleiter, Herr Matthias W. Birkwald, wird sich in der von Ihnen angesprochen Angelegenheit noch heute bei Ihnen telefonisch melden.

Mit freundlichen Grüßen,

Lothar Bisky

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.03.2009

(...) Die SPD sieht vermutlich den Handlungsbedarf, das Ministerium von Frau Zypries will jedoch erst die Ergebnisse einer Studie abwarten, bevor es einen Vorschlag macht. Von daher werden wir zwar auf eine Beratung drängen, wir wissen aber aus der Erfahrung mit anderen Anträgen zu Themen, bei denen die Koalition sich nicht einig ist, dass sie eine Debatte erfolgreich verhindern wird. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
DIE LINKE
• 12.03.2009

Sehr geehrter Herr Hoetter,

angesichts der mir bekannten gültigen Rechtslage seit 1990 kann ich weder Ihren Fragen, noch Ihrer Fantasie folgen. Ich will es auch nicht.

Petra Pau

Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 28.05.2009

(...) Ziel einer wirkungsvollen und langfristigen Drogen- und Suchtpolitik in Deutschland muss es sein, einen verantwortlichen Konsum von legalen und den Verzicht auf illegale Drogen zu fördern. Nach liberalen Vorstellungen soll dieses Ziel mit Prävention, d.h. (...)

Portrait von Max Stadler
Antwort von Max Stadler
FDP
• 16.03.2009

(...) unter ernst zu nehmenden deutschen und internationalen Staats- und Völkerrechtlern bestehen keinerlei Zweifel an der vollen Souveränität der Bundesrepublik Deutschland. Dies entspricht auch der politischen Praxis der auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland. (...)

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