Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Wolfgang Gerhardt
Antwort von Wolfgang Gerhardt
FDP
• 26.03.2009

(...) Zur Bewältigung solcher Situationen hat die Afrikanische Union sich selbst ein Regelwerk gegeben, das im Ernstfall auch die Entsendung von Soldaten vorsieht. Nach unserer und auch meiner Überzeugung ist zu allererst Afrika selbst gefragt zu einer Konfliktlösung einen Beitrag zu nennen. Die Afrikanische Union hat allerdings bisher keinen durchschlagenden Erfolg in Konfliktlösungen. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort von Florian Pronold
SPD
• 27.03.2009

(...) Ich teile Ihre Auffassung, dass die Öffentlichkeit ein Recht auf Aufklärung hat, wie viele Steuergelder in die Hypo Real Estate geflossen sind und welche Bürgschaften sie erhalten hat. Diesem Recht auf Information tragen Parlament und Regierung Rechnung. (...)

Frage von Gülay A. • 25.03.2009
Portrait von Axel Berg
Antwort von Axel Berg
SPD
• 24.09.2009

(...) Als Bundestagsabgeordneter sehe ich mich daher in der Pflicht, nicht nur mit Hilfe der Gesetzgebung sondern auch durch individuelle Überzeugungsarbeit bei Arbeitgebern zur Schaffung eines nachhaltigen, sozialen und gerechten Arbeitsmarktes beizutragen. Dazu ist ein Mindestmaß an Vertrauen und gesamtgesellschaftlicher Verantwortungsbereitschaft notwendig. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 26.03.2009

(...) Das Internet übersteigt in vielen Lebensbereichen längst die traditionellen Medien an Bedeutung und Reichweite. Dies ist leider auch für die Kinderpornographie zutreffend, wo das Internet heute das wichtigste Verbreitungsmedium darstellt. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 21.09.2009

Sehr geehrte Frau Michalski,

sofern Sie sich über einzelne Richter beschweren wollen, wenden Sie sich dazu bitte an das zuständige Landesjustizministerium.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries

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