Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Robert Hochbaum
Antwort von Robert Hochbaum
CDU
• 09.04.2009

(...) Das Ziel, das wir verfolgen, ist, neben dem Schutz der Opfer, den kommerziellen Massenmarkt für Kinderpornographie im Internet empfindlich zu stören. Weiterhin setzen wir damit ein klares gesellschaftliches Zeichen dass dieses schmutzige Geschäft, welches Kinder zum Gegenstand perverser Ideen und Taten von Erwachsenen macht, mit allen Mittel unterbunden und verfolgt werden muss. (...)

Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort von Rolf Schwanitz
SPD
• 01.04.2009

(...) Sie geben mir freundlicherweise einen kurzen Einblick in die aktuelle Diskussion über die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt und wollen von mir wissen, wie ich diese Diskussion beschreiben würde. Darauf kann ich nur erwidern: Einseitig. (...)

Portrait von Markus Grübel
Antwort von Markus Grübel
CDU
• 06.05.2009

(...) Geschlechtsspezifische Lösungen sollen da zum Zuge kommen, wo sie notwendig erscheinen. Wie es auch mein persönliches Anliegen ist, wollen wir die Situation für alle Menschen mit Behinderung unabhängig vom Geschlecht jedoch generell weiter verbessern. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 30.03.2009

(...) Dennoch haben wir in der gegenwärtigen Großen Koalition eine ganze Menge für kleine und mittlere Betriebe erreichen können. Diese Maßnahmen tragen Maßnahmen die Handschrift der Union, insbesondere der CSU, und wären ohne uns nicht realisierbar gewesen. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort von Christian Carstensen
SPD
• 30.03.2009

(...) Dies ist der Ausdruck einer persönlichen Entscheidung, sich für die Gesellschaft und für das Gemeinwohl zu engagieren. Dazu wollen wir die Attraktivität dieses freiwilligen Wehrdienstes steigern und über ein Bonussystem positive Anreize setzen, etwa durch die Anrechnung von Dienst- auf Ausbildungszeiten und andere Vergünstigungen. (...)

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