Frage an Christian Carstensen von Gustav H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Folgender Absatz eines zugegeben recht oberflaechlich geschriebenen SPON-Artikels ( http://www.spiegel.de/schulspiegel/abi/0,1518,615449,00.html ) regt mich zu meiner Anfrage an:
"FDP und Grüne fordern daher die Abschaffung der Wehrpflicht. Die SPD will grundsätzlich an ihr festhalten, nach einem Parteitagsbeschluss aber dennoch nur noch Freiwillige einziehen."
SPD und Unionsfraktion haben sich fuer die laufende Legislaturperdiode im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, die Wehrpflicht beizubehalten.
Unabhaengig von der Diskussion ueber Willkuer und Verfassungsgemaessigkeit: Angesichts der zunehmenden Frustration bzgl. der aktuellen Wehrpflichtregelung, in den jungen Bevoelkerungsschichten sogar fast einhellig durchgreifend nicht nur als diskriminierend und reliktartig, sondern auch als pragmatisch unangebracht wahrgenommen, waere es nicht lohnenswert, dieses Thema fuer den Bundestagswahlkampf aufzugreifen?
Allen Umfragen der letzten Jahre ist die grosse Mehrheit der Gesamtbevoelkerung fuer eine Aufloesung der Wehrpflicht hin zu einer Berufsarmee, das Thema hat also populaeres Potential, ohne im engeren Sinne populistisch zu sein.
Sehr geehrter Herr Hanssen,
vielen Dank für Ihre Anregungen zur Wehrpflicht und den Verweis auf den Presse-Artikel.
Ich gebe Ihnen Recht, die gegenwärtige Situation bei der Wehrpflicht ist für junge Männer äußert unbefriedigend, gerade was die Unsicherheit der Einberufungspraxis betrifft.
Daher fordert die SPD die Fortentwicklung der Wehrpflicht und setzt sich für eine Stärkung der Freiwilligkeit beim Wehrdienst ein.
Wir streben an, zum Dienst in den Streitkräften künftig nur noch diejenigen einzuberufen, die sich zuvor bereit erklärt haben, den Dienst in der Bundeswehr leisten zu wollen. Dies ist der Ausdruck einer persönlichen Entscheidung, sich für die Gesellschaft und für das Gemeinwohl zu engagieren. Dazu wollen wir die Attraktivität dieses freiwilligen Wehrdienstes steigern und über ein Bonussystem positive Anreize setzen, etwa durch die Anrechnung von Dienst- auf Ausbildungszeiten und andere Vergünstigungen.
Sie können die Position der SPD im Beschlussbuch der Parteitages vom Oktober 2007 nachlesen, hier der Link: http://www.spd.de/de/pdf/pt-beschluessse/Beschlussbuch2007.pdf Leider war eine Reform der Wehrpflicht in der Großen Koalition nicht zu erreichen.
Ich nehme Ihren Hinweis, das Thema Wehrpflicht im Bundestagswahlkampf aufzugreifen, auch vor diesem Hintergrund dankbar an. Ich glaube auch, dass die jungen Männer an dieser Stelle Klarheit brauchen.
Mit freundlichen Grüßen nach Lemsahl-Mellingstedt
Christian Carstensen
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