Frage an Robert Hochbaum von Rico K. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Kirchhübel,

für Ihre Email bezüglich der Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet möchte ich mich bedanken und gern dazu Stellung beziehen. Oberstes Gebot ist für mich und die Bundesregierung, dass der Schutz, die Unverletzlichkeit und die Würde des Kindes als ein weit größeres Gut anzusehen ist als die Massenkommunikation. Die Freiheit der Kommunikation kann meiner Meinung nach auf keinen Fall höher bewertet werden.
Aus diesem Grund ist für mich die Behauptung von Herrn Alvar Freude „Kinderpornographie wird als Vorwand benutzt, um Filtersysteme politisch durchzusetzen“, wie in Ihrem Schreiben angeführt wird, nicht nachvollziehbar, ja geradezu unvorstellbar.

Mit der von uns beabsichtigten Sperrung von – bzw. Blockierung des Zugriffs auf – Seiten mit kinderpornografischem Inhalt wird nicht an dem verfassungsrechtlich garantierten Recht auf Kommunikationsfreiheit gekratzt. Allerdings soll der Vorstellung Einhalt geboten werden, die Freiheit des Internet bedeute, das Internet sei ein rechtsfreier Raum.

Das Ziel, das wir verfolgen, ist, neben dem Schutz der Opfer, den kommerziellen Massenmarkt für Kinderpornographie im Internet empfindlich zu stören. Weiterhin setzen wir damit ein klares gesellschaftliches Zeichen dass dieses schmutzige Geschäft, welches Kinder zum Gegenstand perverser Ideen und Taten von Erwachsenen macht, mit allen Mittel unterbunden und verfolgt werden muss. Ich versichere Ihnen, die Bundesregierung wird diese Auseinandersetzung in harter, energischer Gangart führen. Andere Staaten sind uns diesbezüglich weit voraus. Ich denke da an die skandinavischen Länder, die Schweiz, Großbritannien, Niederlande, Neuseeland und sogar Italien, die gut funktionierende Netzwerke gebildet haben und es auch technisch beherrschen, den Aufbau der Verbindung zu kinderpornographischen Seiten zu sperren. Listen mit diesen Seiten werden unter den Staaten innerhalb von Sekunden ausgetauscht. Auf diese bestehenden Netzwerke setzen wir und haben ein Gesetzgebungsverfahren initiiert, in dem ein verbindlicher rechtlicher Rahmen für die Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten im Internet geschaffen wird.

Abschließend möchte ich noch einmal betonen, dass jeder Schritt, der das perfide Massengeschäft der Kinderpornografie im Internet verhindert, ein Schritt in die richtige Richtung ist.

Mit freundlichen Grüßen

Robert Hochbaum