Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 07.05.2009

(...) Klar ist: Gegen die sexuelle Ausbeutung von Kindern im Internet muss mit allen rechtsstaatlichen Mitteln vorgegangen werden. Die Täter müssen weiterhin mit Hochdruck ermittelt und kinderpornographische Seiten geschlossen werden. (...)

Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 22.04.2009

(...) Sie sprechen ein Thema an, dass mir sehr am Herzen liegt und für das ich als Mitglied der Ausschüsse Kultur und Medien sowie Recht Mitverantwortung trage. Ich war auch in den entsprechenden Expertenanhörungen zugegen. (...)

Portrait von Michael Stübgen
Antwort von Michael Stübgen
CDU
• 28.04.2009

(...) Insbesondere die Gaskrise zwischen Rußland und der Ukraine haben uns vor Augen geführt, welche schwerwiegenden Folgen eine starke Exportabhängigkeit im Energiesektor haben kann. (...) Die Anteile belegen, dass die Braunkohle, insbesondere wenn man Atomstrom nicht möchte, aus dem Energiemix nicht wegzudenken ist. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort von Christian Carstensen
SPD
• 30.04.2009

(...) Die jetzige Entschlossenheit der Bundesregierung, zügig ein Gesetzgebungsverfahren zur Sperrung von Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalt zu initiieren, ist uneingeschränkt zu begrüßen. (...) Insofern kann ich Ihre Bedenken vor einer Medienzensur hoffentlich zerstreuen. (...)

Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 23.04.2009

(...) Auch im Internet hat die Freiheit ihre Grenzen. Wenn Kinderpornographie verbreitet wird, hat auch im Internet zu gelten, was wir als Gesellschaft weder dulden noch tolerieren dürfen. (...) Die wachsende Nachfrage nach Kinderpornografie fordert eine Kraftanstrengung des Gesetzgebers, den Zugang soweit wie möglich zu blockieren. (...)

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