Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Ulrich Maurer
Antwort von Ulrich Maurer
DIE LINKE
• 29.07.2009

(...) Unter dem alten, längst überholten Konzept der Totalitarismustheorie wird DDR und Drittes Reich auf eine Stufe gestellt. Die himmelweiten Unterschiede zwischen den beiden Systemen würden in den Worten von den „zwei deutschen Diktaturen“ und „Unrechtsstaat“ unzulässig eingeebnet und das Nazi-Regime verharmlost. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort von Johannes Singhammer
CSU
• 22.05.2009

(...) Als Familien-, Senioren-, Frauen- und Jugendpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion halte ich es für ungerecht, dass sich Kindererziehungszeiten und Einsatz für die Familie nicht in der Weise in der Rentenhöhe niederschlagen, wie dies eigentlich angebracht wäre. Immerhin jedoch wirken sich im Vergleich zu früheren Zeiten heute Kinder mit einem kleinen Zusatzbetrag in der späteren Rente aus. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 22.05.2009

(...) Ihrer Schilderung zufolge wurden Sie aufgrund Ihrer Zahnspange mit dem Ergebnis T 4 (vorübergehend nicht tauglich) gemustert. Die Musterungsvorschriften werden vom Verteidigungsministerium erlassen. Die zuständigen Ärzte vor Ort entscheiden im Einzelfall. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort von Joachim Poß
SPD
• 29.05.2009

(...) müssen. Wer bei Banken jedoch ausschließlich die Eigenkapitalrendite als Maßstab des Erfolgs heranzieht, der zeigt, dass er aus der Finanzkrise nichts gelernt hat. Wenn Sie sich einmal genau ansehen, wie die Eigenkapitalrendite berechnet wird, dann werden Sie schnell feststellen: Je weniger eigenes Geld eine Bank bei Ihrer Geschäftstätigkeit - also auch bei der Kreditvergabe - einsetzt, umso höher ist ihre jeweilige Eigenkapitalrendite. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 27.04.2009

Sehr geehrter Herr Fellhauer,

Sie verwendenden in Zusammenhang mit der Arbeit des Goethe-Instituts in Bangkok den Begriff Folter (!).

Mit solchem Unfug setze ich mich nicht auseinander.

Ich möchte keinen Umgang mit Ihnen.

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