Frage an Wolfgang Schäuble von Siegfried S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble !
In Ihrer Antwort auf meine Frage vom 16.03.2009 behaupten Sie:
"Bei der Besitzverschaffung von Kinderpornographie durch das Internet ist von 2006 auf 2007 ein Zuwachs von 111 % (von 2.936 auf 6.206 Fälle) zu verzeichnen."
Können Sie dies mit Zahlen belegen, die u.U. auch vor Gericht Bestand haben ?
Mit freundlichen Grüßen
S. Schlosser
Sehr geehrter Herr Schlosser,
die genannten Zahlen basieren auf der Polizeilichen Kriminalstatistik, die nach einheitlichen Richtlinien erstellt wird und einen Überblick über nahezu alle bei der Polizei bekannt gewordenen strafrechtlichen Sachverhalte gibt.
Zu den weiteren Einzelheiten möchte ich Sie auf die Informationen verweisen, die Sie unter http://www.bka.de/pks/pks2007/index.html auf der Internetseite des Bundeskriminalamts finden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.