Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 30.04.2009

(...) Insofern ist die Regelung in Berlin doch gut. Alle Kinder haben gemeinsam den Ethikunterricht und diejenigen, die es wollen, nehmen zusätzlich den Religionsunterricht. Wie in allen anderen Bundesländern wird der Religionsunterricht auch in Berlin aus Steuermitteln vom Staat finanziert, er wird in den Schulen gegeben. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 30.04.2009

(...) grundsätzlich ist für mich der Informantenschutz ein wesentliches Element der Pressefreiheit, die den Medien in einer freiheitlichen Demokratie die Ausübung ihrer wichtigen Kontroll- oder "Wächter"-Funktion" ermöglicht. Ohne Informantenschutz wäre beispielsweise die "Watergate-Affäre" niemals aufgedeckt worden. (...)

Portrait von Gabriele Frechen
Antwort von Gabriele Frechen
SPD
• 04.06.2009

(...) Zu Ihren Fragen: weder halte ich Beamte für „Bürger 1. Klasse“, noch halte ich die Rentnerinnen und Rentner für „Manövriermasse“. Sie schaffen es wirklich, dass ich mich empöre, da ich solche Aussagen für absolut respektlos den Menschen gegenüber halte, die hinter diesen Bezeichnungen stehen. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 04.05.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Konzept der FDP eines liberalen Bürgergeldes. Die Idee beim Bürgergeld ist, daß dieses nicht nach Berufsgruppen oder anderen Kriterien differenziert, sondern grundsätzlich von jedem Bürger in Anspruch genommen werden kann. (...)

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