Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Maik Reichel
Antwort von Maik Reichel
SPD
• 25.05.2009

(...) Jedoch ist - gerade im Zusammenhang mit Amoktaten - stets das richtige Augenmaß zu bewahren. Obwohl ich dem Paintball-Sport selbst nichts abgewinnen und mir persönlich nicht vorstellen kann, auf diese Weise meine Freizeit zu verbringen, hielte ich es für übertrieben, ein Verbot dieser Sportart anzustreben. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort von Antje Blumenthal
CDU
• 04.06.2009

(...) Diese Spiele simulieren das Verletzen oder Töten von Menschen realitätsnah. Ich halte dieses Simulieren für moralisch fragwürdig – wenn auch nicht zwangläufig für verbotswürdig. Ich unterstütze daher die von meiner Fraktion geforderte wissenschaftliche Prüfung der Gefährlichkeit dieser Spiele. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 16.09.2009

(...) Die Frage, ob das Internet ein „rechtsfreier Raum“ ist, ist die falsche Frage. Vielmehr geht es darum, wie wir einen effektiven Schutz der Bürgerrechte in der digitalen Welt verwirklichen. Auf die Bürgerrechte kann sich berufen, wer Informations- und Meinungsfreiheit beansprucht. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 03.06.2009

(...) Der Vermieter muss also vor Erhebung der Räumungsklage zunächst feststellen , ob noch weitere Personen in der Wohnung leben und welche Besitzverhältnisse an der Wohnung bestehen. Geschieht dies, dann denke ich sind die von der Rechtsprechung entwickelten Lösungen in der Praxis handhabbar. (...)

Portrait von Krista Sager
Antwort von Krista Sager
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.07.2009

(...) Vor allem in einem Punkt steht Deutschland international sehr isoliert da: beim frühen Aussortieren von Kindern im Alter von zehn Jahren auf unterschiedliche Schultypen. Ich setze mich vor dem Hintergrund all dieser Fakten bildungspolitisch für eine Weiterentwicklung ein hin zu einem Schulsystem, in dem Schüler/innen länger gemeinsam lernen und zugleich individuell gefördert werden. Entsprechend halte ich die Hamburger Schulreform mit der Einführung der Primarschule, der Abschaffung der Hauptschule sowie die Umstellung auf die Stadtteilschule (inkl. (...)

E-Mail-Adresse