Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 08.06.2009

(...) nein, ich glaube nicht, dass mit einem Verbot von Paintball zukünftige Amokläufe verhindert werden könnten. Darum ging es auch nicht. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 12.05.2009

(...) die deutschen Internetprovider nehmen Webseiten mit strafbarem Inhalt in der Regel vom Netz, wenn sie darauf aufmerksam gemacht werden. Ebenso - vermute ich - wird google verfahren: Wahrscheinlich hatten die Seiten, auf die nicht verwiesen wurde, rechtsradikale Inhalte. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 12.05.2009

(...) Die Suchmaschine Google erläutert unter http://www.google.com/dmca.html#notification die Bedingungen für die Entfernung von Inhalten. Wie auch meine beiden Kollegen, die Ihre Frage bereits beantwortet haben, weiß ich nicht, welches die zuständige Stelle sein soll, von der das Unternehmen nach eigenen Angaben die Unrechtmäßigkeit der entsprechenden URL mitgeteilt bekommt. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.06.2009

(...) Seiten mit verfassungswidrigem Inhalt, die sich bei deutschen oder europäischen Providern befinden, werden allerdings schon von den Providern selbst gesperrt. In der Regel beinhalten die Geschäftsbedingungen der Provider das Verbot verfassungswidriger Inhalte, verbunden mit der Erlaubnis, diese zu löschen. Die Provider werden von Jugendschutzbehörden, der Polizei, dem Netzwerk „Inhope“, aber auch dem Zentralrat der Juden auf illegale Inhalte aufmerksam gemacht. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 11.05.2009

(...) Mit einer ´Sperrung´ dieser Inhalte im Netz hat dies nichts zu tun. Ob Google eine Treffermeldung anzeigt oder nicht, der Inhalt bleibt im Internet verfügbar - was bei strafbaren Inhalten zu bedauern ist. (...)

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