Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Frank E. • 09.05.2009
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 09.05.2009

(...) Sie können es offenbar nicht ertragen, daß ich eine Auffassung habe, die Sie nicht teilen. Ich kann Ihnen nicht helfen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.05.2009

(...) Detailfragen werden vor allem im federführenden Wirtschaftsausschuß zu würdigen sein. Ich persönlich bin der Auffassung, daß ein Richtervorbehalt für die Erstellung der "Sperrliste" nicht erforderlich ist. Wenn eine Internetangebot mit gesetzwidrigen Inhalten aus dem Verkehr gezogen wird, wird der "Kunde" selbstverständlich nicht benachricht. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.05.2009

Sehr geehrter Herr Schulz,

zu Amokläufen, zum Waffenrecht und zum Paintballverbot habe ich mich auch auf den Seiten von abgeordnetenwatch vielfach geäußert. Lesen Sie meine Stellungnahmen. Ich möchte mich nicht wiederholen.

Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort von Marion Caspers-Merk
SPD
• 30.06.2009

(...) Die Arbeits- und Lebenssituation Ihrer Familie ist, wie Sie selbst schreiben, nicht ganz einfach, aber auch kein Einzelfall im Dreiländereck. In der Folge der mittlerweile uneingeschränkten Freizügigkeit in Deutschland, Frankreich und der Schweiz tauchen immer wieder neue Fragen bezüglich der Versteuerung oder dem Bezug von Sozialleistungen auf. Diese lassen sich meist durch die mit der Freizügigkeit einhergehenden EU-Regeln klären. (...)

Portrait von Karl Theodor von und zu Guttenberg
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg
CSU
• 14.05.2009

Sehr geehrter Herr Roy,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
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