Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Jochen Borchert
Antwort von Jochen Borchert
CDU
• 03.07.2009

(...) Diese Meinung vertreten alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Ich bin in meiner Bewertung über die Art und Weise der Bekämpfung der Kinderpornographie zu einem anderen Ergebnis gekommen als die Kollegen meiner Fraktion, daher habe ich mich entschieden gegen den Gesetzentwurf zu stimmen. (...)

Portrait von Waltraud Lehn
Antwort von Waltraud Lehn
SPD
• 14.05.2009

(...) Jeder Abgeordnete kümmert sich um klar definierte Aufgabengebiete — so bin ich als langjährig engagierte Sozialpolitikerin für die Betreuung und Aufsicht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zuständig. Ich versichere Ihnen, dass ich mich an der Debatte zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt aktiv beteilige und für die Abstimmung mein Vertrauen in die Entscheidung meiner Fraktionskolleginnen und Kollegen setze. Ich bin sicher, diese haben alle Details des Gesetzentwurfs ausreichend erörtert. (...)

Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort von Klaus-Peter Flosbach
CDU
• 30.06.2009

(...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ein Verbot Gewalt verherrlichender Spiele gerade nach einem brutalen Amoklauf von vielen Seiten gefordert wird und auch bei den Innenministern diskutiert wurde. Wie Sie wissen, sind vor kurzem einige Änderungen im Waffenrecht beschlossen worden. (...)

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