Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 20.05.2009

(...) Gehen Sie bitte davon aus, daß ich meine Arbeit als Abgeordneter seit über zwanzig Jahren sehr ernst nehme und mir das notwendige Fachwissen aneigne, wenn und soweit es erforderlich ist. (...)

Portrait von Ute Berg
Antwort von Ute Berg
SPD
• 20.05.2009

(...) Auch mir sind keine Untersuchungen bekannt, wonach "Paintball" in einem Zusammenhang mit Straftaten steht. Mein Kollege Sebastian Edathy hat daher in meinen Augen einen sinnvollen Vorschlag gemacht: Er hat angeregt, zunächst eine wissenschaftlichewissenschaftliche Studieoblematische Auswirkungen von "Paintball" zu veranlassen und erst nach Vorliegen eines Ergebnisses darüber zu entscheiden, ob "Paintball" verboten werden sollte. Diese Vorgehensweise halte ich für richtig. (...)

Frage von Wolfgang K. • 14.05.2009
Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 21.09.2009

(...) Die Erschwernis dient dem Zweck, längerfristig den Markt für den Verkauf und Tausch dieses abscheulichen Materials auszutrocknen, für den Kinder gequält und sexuell missbraucht werden. Zum anderen haben wir dem Umstand Sorge zu tragen, dass sich ein solcher Eingriff im Rahmen des Grundgesetzes bewegt und bei den Bürgern keine ungerechtfertigten Ängste vor einem Eingriff in ihre Grundrechte entstehen, so wie auch Sie sie beschreiben. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 02.07.2009

(...) Ein Verbot setzt aus meiner Sicht allerdings voraus, dass andere Rechtsgüter durch Paintball derart gefährdet werden, dass der Staat zu ihrem Schutz eingreifen muss. (...) Auch ein Verbot von sogenannten Killerspielen ist meines Erachtens problematisch, denn es greift zu kurz. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 16.05.2009

Sehr geehrter Herr Braatz,

ich habe meine Auffassung zum Painball-Verbot viele Male geäußert und begründet. Ich möchte mich nicht wiederholen. Dafür ist das Leben zu kurz.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
FDP
• 15.05.2009

(...) Das Eingeständis der Regierungskoalitionen die Gefährlichkeit von Paintball nicht einschätzen zu können, rückt die Regierungspolitik in ein erschreckendes Licht. (...) Mit Ihnen freue ich mich, dass diese ebenso unsachliche wie unnötige Verbotsdebatte beendet ist. (...)

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