Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Schwab
Antwort von Martin Schwab
dieBasis
• 06.09.2011

(...) Die Idee eines kostenfreien ÖPNV halten wir für reizvoll, aber nach über 60 Jahren schwarz-rot-gelb-grüner Schuldenpolitik nicht für finanzierbar. Die Einsparung von Verwaltungs- und Vertriebskosten, die Sie aufführen, dürfte nicht ausreichen, um einen kostenfreien Bus- und Bahnverkehr kostendeckend anzubieten. (...)

Portrait von Martin Delius
Antwort von Martin Delius
PIRATEN
• 07.09.2011

(...) Wir stehen dafür, dass Investitionen in die Zukunft bezahlt werden können und müssen. Die intelligentere und breitere Finanzierung der Schulen und Hochschulen zum Beispiel sind Mehrausgaben, die wir für unbedingt notwendig halten. Solche Mehrausgaben könnten zum Beispiel zu Lasten von Prestigeprojekten wie dem Berliner Stadtschloss und teueren unfreien Lizenzen in der Verwaltung gehen, die wir auf eine open-source Basis stellen wollen. (...)

Gabriele Hiller
Antwort von Gabriele Hiller
DIE LINKE
• 10.09.2011

(...) Leider kann ich Ihre sehr ins Detail gehenden Fragen dazu nicht beantworten, da mir keine Statistiken aus jener Zeit vor fünf Jahren zur Verfügung stehen. Ich habe mich auch nicht so aktiv in den Fusionsprozess eingebracht, dass ich daran tiefe Erinnerungen hätte. Dazu zu recherchieren fehlt mir gegenwärtig auch die Zeit. (...)

Manuela Schmidt
Antwort von Manuela Schmidt
DIE LINKE
• 07.09.2011

(...) In der jetztigen BVV gab es nur noch einen Mandatsträger der WASG, den wir für die Mitarbeit in unserer Fraktion gewinnen konnten. Für die Fusion mit einer anderen Partei gibt es gegenwärtig keine Optionen. Doch um Interessen von Bürgerinnen und Bürgern durchzusetzen, braucht es Mehrheiten. (...)

Frage von Charles M. • 06.09.2011
Harald Wolf
Antwort von Harald Wolf
DIE LINKE
• 12.09.2011

(...) Welche Mandatsträger der WASG konnten Sie für sich als Mitglieder gewinnen? Antwort: Alle früheren WASG-Mitglieder, die für DIE LINKE antreten sind auch Mitglieder der Partei; falls nach Namen gefragt ist, will ich diese aus Datenschutzgründen nicht nennen. (...)

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