Frage an Martin Delius von Bernd S. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Hallo Herr Delius!
der Spitzenmann der Piratenpartei Baum weiß nicht, wie hoch die Verschuldung des Landes Berlin ist ( http://www.youtube.com/watch?v=e-M3P8ioweQ ). Wissen Sie es inzwischen? Die Piraten sind stolz, sich in Berlin breiter aufgestellt zu haben als nur ihrem einen Thema Internet. Sollte Ihrer Partei da nicht der Unterschied zwischen vermuteten "ein paar Millionen" und tatsächlichen 63 Milliarden geläufig sein?
Mfg
Schulze
Lieber Herr Schulze
Natürlich haben Sie Recht, dass eine so wichtige Zahl wie die Gesamtverschuldung auch unserem Spitzenkandidaten geläufig sein sollte. Was Andreas Baum etwas zu nervös antwortete war ein Hinweis darauf, dass diese abstrakte Summe allein natürlich keine politischen Handlungsoptionen bedeutet und wir in unseren konkreten Programmpunkten daher keinen Bezug darauf nehmen.
Dennoch haben wir inzwischen nachgearbeitet und eine Schuldenuhr entwickelt, die jedem Piraten die sekundengenaue Angabe der Verschuldung Berlins erlaubt. Zu finden ist diese Schuldenuhr unter http://piraten.in/schulden .
Wir fragen uns natürlich bei dem Betrachten dieser Zahl: Und nun? Was kann man denn anhand dieser erdrückenden Summe überhaupt noch bezahlen?
Wir stehen dafür, dass Investitionen in die Zukunft bezahlt werden können und müssen. Die intelligentere und breitere Finanzierung der Schulen und Hochschulen zum Beispiel sind Mehrausgaben, die wir für unbedingt notwendig halten. Solche Mehrausgaben könnten zum Beispiel zu Lasten von Prestigeprojekten wie dem Berliner Stadtschloss und teueren unfreien Lizenzen in der Verwaltung gehen, die wir auf eine open-source Basis stellen wollen.
Mit orangen Grüßen