Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Rainer-Michael Lehmann
Antwort von Rainer-Michael Lehmann
SPD
• 14.09.2011

(...) dem Prinzip der Bedarfsgemeinschaften, welches Sie in Ihrer Frage ansprechen, liegt das gesellschaftspolitische Verständnis zugrunde, dass die Mitglieder einer Familie bzw. einer familienähnlichen Lebenssituation in besonderer Verantwortung zueinander stehen und sich deshalb auch im Falle einer eintretenden Bedürftigkeit materiell unterstützen und ihren Lebensunterhalt gemeinsam decken sollen. (...)

Elke Breitenbach
Antwort von Elke Breitenbach
parteilos
• 07.09.2011

(...) meine Partei war und ist die die einzige Partei im Parlament,  die die Hartz IV Gesetze schon immer  abgelehnt hat. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben uns leider Recht gegeben: Weder die Betroffenen noch deren Familien sind vor Armut, sozialer Ausgrenzung, vor dem Verlust von Bildungschancen und vor unzureichender Gesundheitsvorsorge geschützt. (...)

Portrait von Burgunde Grosse
Antwort von Burgunde Grosse
SPD
• 07.09.2011

(...) Das Geld das für die Plakate genommen wird kommt auch von den monatlichen Abgaben der Mandatsträger an die Partei, die nicht unerheblich sind.Vielleicht einigen sich die Parteien einmal darauf auf die großen Plakate zu verzichten. Es wird aber immer wieder Kandidaten und Kandidatinnen geben, die nicht so bekannt sind wie Klaus Wowereit und deshalb wird es schwer sein zu einer Einigung zu kommen.

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