Berlin 2011-2016 - Fragen & Antworten

Portrait von Karlheinz Nolte
Antwort von Karlheinz Nolte
SPD
• 09.04.2013

(...) leider kann ich auch Ihnen nur mitteilen, dass nach meiner Recherche der Senat am 06.07.2004 keinen Beschluss über die Beschäftigung von Lehrern im Angestelltenverhältnis gefasst hat. Ich konnte bei der Recherche auch nicht feststellen, dass der Senat einen diesbezüglichen Beschluss in einer der darauf folgenden Sitzungen gefasst hat. (...)

Portrait von Martin Delius
Antwort von Martin Delius
PIRATEN
• 25.07.2013

(...) Gleichzeitig muss auch gesagt werden, dass das Projekt schon so alt ist, dass der Senat natürlich davon Kenntnis hatte und die gespielte Überraschung über den Widerstand er Bevölkerung maximal unglaubwürdig war. Die Proteste um die Bebauung des Spreeufers laufen schon lange und besonders das damals erfolgreiche Bürgerbegehren und Friedrichshain-Kreuzberg hat gezeigt, dass es gegen die Bebauung eine breite Front gibt. Auch der Senat hat hier also geräumt den Willen der Bürger gegen Investoren und Interessen des Fiskus durchzusetzen. (...)

Man sieht mich im Treppenhaus des Abgeordnetenahuses vor einer weißen Wand stehen. Ich trage ein schwarzes T-Shirt, eine braune Jacke und lache.
Antwort von Susanna Kahlefeld
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.04.2013

(...) Für uns Grüne haben Bürgerentscheide eine hohe Verbindlichkeit und wir fühlen uns gebunden - so auch Franz Schulz in Kreuzberg. Er hat mit allen Mitteln (Planungsrecht, Grundstückserwerb ...) versucht, die East-Side-Gallery zu erhalten. Ich würde das von den anderen Parteien auch verlangen! (...)

Frage von Philip S. • 25.03.2013
Portrait von Peter Trapp
Antwort von Peter Trapp
CDU
• 26.03.2013

(...) Er habe sich immer für die Inbetriebnahme des Außenbeckens eingesetzt und bedauere, dass dies nicht möglich gewesen sei. Ein Außenbecken könne die Attraktivität des Bades in der Seydlitzstraße sehr erhöhen. Die Verhandlungen mit dem Investor, der auf dem Nachbar-grundstück eine Wellness-Einrichtung baue, seien nach anfänglichem Interesse leider nicht erfolgreich gewesen. (...)

Dennis Buchner
Antwort von Dennis Buchner
SPD
• 21.04.2013

(...) Ich hoffe aber, dass zudem auch das große private Engagement berücksichtigt wird und im Laufe der nächsten Wochen eine Entscheidung fällt. Das Programm Stadtumbau West ist ja ein bundesweites und es wäre keineswegs sicher, dass die Mittel - so sie nicht abgerufen würden - nach Berlin fließen würden. (...)

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