Berlin 2011-2016 - Fragen & Antworten

Portrait von Özcan Mutlu
Antwort von Özcan Mutlu
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.04.2013

(...) Bei den Argumenten und Ausführungen in dem Leitfaden zum Datenschutz, insbesondere die sog. Mythen, handelt es sich um die Meinung von Facebook allein. (...)

Portrait von Heiko Thomas
Antwort von Heiko Thomas
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.04.2014

(...) Ich vertrete aber die Meinung, dass juristisch eindeutig geklärt werden muss, ob die E-Zigarette, wie andere schädigende Substanzen, unter das Arzneimittelgesetz fällt. Dies hätte zur Folge, dass die E-Zigarette nur noch in Apotheken erhältlich sein würde - das heißt, sie bliebe weiter verkäuflich, aber eben nur in Apotheken. (...)

Portrait von Heidi Kosche
Antwort von Heidi Kosche
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.04.2013

(...) vom Grundsatz her bin ich dafür, dass das Tempelhofer Feld so unbebaut bleibt wie es derzeit ist. Weil ich feststellen konnte, dass es für viele Berlinerinnen und Berliner einen Ausgleich zum Stadtleben darstellt. (...)

Portrait von Dirk Behrendt
Antwort von Dirk Behrendt
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.04.2013

(...) als vielfältiger Nutzer des Tempelhofer Feldes unterstütze ich die Forderungen des Volksbegehrens und habe auch unterschrieben. Nachdem der Senat nunmehr den Antrag zurück gewiesen hat, wird sich ja das Abgeordnetenhaus zeitnah damit beschäftigen. (...)

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