Frage an Peter Trapp von Philip S. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Schreiterer,

als Anlage übersende ich Ihnen das Protokoll des Sportausschusses vom 1.2.2013.

Ich weise auf die Aussage des Senators auf Seite 2 hin :

Bürgermeister Frank Henkel (SenInnSport) erinnert daran, dass das Sommerbad in der Seydlitzstraße im Jahr 2002 aus Haushaltsgründen dauerhaft geschlossen worden sei. Seitdem betrieben die Bäder-Betriebe nur noch das Hallenbad.

Ende des Jahres 2012 sei die Information verbreitet worden, der Aufsichtsrat habe unter seiner Führung im November eine Entscheidung getroffen. Er habe versucht klarzustellen, dass dies nicht zutreffe. Vielmehr habe der Aufsichtsrat die weitere Behandlung der Vorlage ver-tagt, da die Zusicherung des Bezirks nicht belastbar gewesen sei und das Betriebrisiko im Fall des Baus eines Außenbeckens bei den Bäder-Betrieben verbleibe.

Zur Kostensituation: Es gebe eine belastbare Zusage von rd. 1,6 Millionen Euro aus dem Programm Stadtumbau West und die Bemühenszusage des Bezirks, per anno 20 000 Euro als Defizitausgleich zur Verfügung zu stellen. Die Berechnungen und Prognosen, die dem Aufsichtsrat vorgelegt worden seien, hätten die Bedenken gegenüber dem finanziellen Risiko nicht ausräumen können. Bei einer Entscheidung unterscheide er zwischen der politischen Dimension und dem Wohl der Gesellschaft. Es dürfe kein „ungedeckter Scheck“ ausgestellt werden, bei dem alle finanziellen Risiken zulasten der Bäder-Betriebe gingen. Die Zusage des Abgeordnetenhaus von Berlin 17. Wahlperiode Seite 3 Inhaltsprotokoll Sport 17/18 1. Februar 2013

Bezirks Mitte sei ehrenwert, aber man müsse ihre Belastbarkeit hinterfragen, insbesondere da der Bezirk der vorläufigen Haushaltswirtschaft unterstehe. Es halte es grundsätzlich für zweifelhaft, ob der Bezirk über einen Zeitraum von zehn Jahren eine solche Zusage geben könne.

Wenn sich eine belastbare Lösung ergebe, das Außenbecken ohne ein finanzielles Risiko für

Auch weise ich auf die Information von Herrn Dr. Lipinski hin - Seite 6-

Dr. Klaus Lipinsky (Vorstandsvorsitzender der Berliner Bäder-Betriebe) erklärt, dass die Wirtschaftlichkeitsberechnung teilweise auf Annahmen beruhe. Beispielsweise könne die Besucherzahl nicht sicher vorausgesagt werden, da dabei das Wetter eine wichtige Rolle spiele.

Es sei richtig, dass in einem Haushalt von 60 Millionen Euro 20 000 Euro aufgebracht werden könnten, aber auch dafür müsse etwas anderes wegfallen. Zudem müsse in den kommenden Jahren mit steigenden Betriebskosten gerechnet werden. Eine weitere Schwierigkeit sei, dass das Außenbecken auf dem Grund der BBB-Infra gebaut werden müsse und infolgedessen nicht klar sei, wer das Becken betreibe, für die Instandhaltung und Abschreibung zuständig sei usw.

Er habe sich immer für die Inbetriebnahme des Außenbeckens eingesetzt und bedauere, dass dies nicht möglich gewesen sei. Ein Außenbecken könne die Attraktivität des Bades in der Seydlitzstraße sehr erhöhen. Die Verhandlungen mit dem Investor, der auf dem Nachbar-grundstück eine Wellness-Einrichtung baue, seien nach anfänglichem Interesse leider nicht erfolgreich gewesen. Er hoffe, dass sich noch eine Finanzierungsmöglichkeit ergebe. Eventu-ell könnten die Kosten dadurch vermindert werden, dass ein Becken nahe der Halle gebaut und damit von innen beaufsichtigt werden könne. Wenn es aus Edelstahl sei, heize es sich im Sommer schneller auf als ein Fliesenbecken, und mit einer Beleuchtung könne es auch abends betrieben werden, da keine Nachbarn vorhanden seien, die sich daran stören könnten.

Die Sitzung des Sportausschusses war die Grundlage für die Entscheidung meiner Fraktion. Sollten neue Tatsachen ein Finanzrisiko für die Bäderbetriebe ausschließen kann erneut in eine Entscheidungsfindung eintreten.

Mit freundlichem Gruß

Peter Trapp