Frage von Christoph T. • 02.05.2013
Antwort von Lars Oberg SPD • 30.05.2013
(...) Ich muss allerdings hinzufügen, dass die Integrationspolitik einer der Bereiche ist, bei denen SPD und CDU bei den Grundüberzeugungen ziemlich weit auseinander liegen und die allermeisten Entscheidungen hart errungene Kompromisse sind. (...)
Frage von Peter B. • 29.04.2013
Antwort ausstehend von Michael Müller SPD
Frage von M.Manuela S. • 29.04.2013
Antwort ausstehend von Nicole Ludwig Bündnis 90/Die Grünen
Frage von M.Manuela S. • 29.04.2013
Antwort ausstehend von Frank Jahnke SPD
Frage von M.Manuela S. • 29.04.2013
Antwort ausstehend von Ülker Radziwill SPD
Frage von Olaf B. • 26.04.2013
Antwort von Stefan Gelbhaar Bündnis 90/Die Grünen • 10.07.2013
(...) Wie Sie bereits anmerkten, hat die neue StVO in der Tat einige Verbesserungen für den Radverkehr mit sich gebracht. So wurden Radfahrstreifen den Radwegen gleichgestellt und das Anlegen von Schutzstreifen erleichtert. Wir begrüßen, dass durch diese Änderungen der Radverkehr in Zukunft zunehmend auf die Fahrbahn verlegt wird, was erwiesenermaßen für mehr Sicherheit für alle VerkehrsteilnehmerInnen sorgt. (...)