Bayern 2013-2018 - Fragen & Antworten

Portrait von Winfried Bausback
Antwort von Winfried Bausback
CSU
• 04.10.2016

(...) Der von der Staatsanwaltschaft beauftragte psychiatrische Sachverständige kam zum Ergebnis, dass beim Beschuldigten zur Vorfallszeit eine - inzwischen wieder abgeklungene - vorübergehende krankhafte seelische Störung mit massiver Situationsverkennung vorgelegen hat. In deren Folge war die Fähigkeit des Beschuldigten, das Unrecht seines Verhaltens einzusehen, aus medizinischer Sicht - zumindest nicht ausschließbar - aufgehoben. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 20.09.2016

(...) Der von Ihnen zitierte Vorrang für Zuwanderer aus unserem christlich-abendlchristlich-abendländischen Kulturkreis die Zuwanderung nach Deutschland mit dem Zweck, hier berufstätig zu sein. Bewerbern aus Nicht-EU-Ländern mit einem dem unsrigen vergleichbaren Wertesystem sollten beim Zugang auf unseren Arbeitsmarkt Erleichterungen gewährt werden. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 20.09.2016

(...) Die Menschen in Bayern profitieren hiervon gleichzeitig durch die höchsten Löhne und die niedrigste Arbeitslosigkeit in Deutschland. Eine - von Ihnen vermutete - Abwanderung sozial Ausgegrenzter ist nirgends festzustellen. Vielmehr ist die Zahl in Bayern deutlich niedriger als im Rest Deutschlands. (...)

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