Baden-Württemberg 2011-2016 - Fragen & Antworten

Portrait von Christoph Bayer
Antwort von Christoph Bayer
SPD
• 24.04.2012

(...) Vielmehr sollen mit dieser Einigung gerade auch für die muslimischen Schüler bessere Integrationsmöglichkeiten geschaffen werden. Der Terminus „christliche Gemeinschaftsschule“ mag auf den ersten Blick als eine missionarische Aufdringlichkeit erscheinen. Wenn darauf hingewiesen wird, dass das von der Landesverfassung zugrunde gelegte badische Simultanschulrecht unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weiterentwickelt werden soll, ist das für die Gemeinschaftsschule ein gangbarer Weg. (...)

Frage von Andree H. • 02.04.2012
Nils Schmid MdB SPD
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 08.08.2012

(...) Baden-Württemberg soll zum Land der Offenheit und Vielfalt werden. Wenn Menschen füreinander einstehen, kann es keinen Unterschied machen, ob sie in einer heterosexuellen Ehe oder in einer homosexuellen Partnerschaft leben. Lassen Sie mich die Gelegenheit nützen, zwei aktuelle Ereignisse in diesem Zusammenhang zu kommentieren: (...)

Portrait von Edith Sitzmann
Antwort von Edith Sitzmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.04.2012

(...) Es lagen meines Erachten, wie ich Ihnen ja auch bereits mitgeteilt habe, ausreichende Informationen zum Projekt Stuttgart 21 vor, so dass im Vorfeld der Volksabstimmung jeder und jede, der wollte, sich umfassend informieren konnte. Ich möchte an dieser Stelle auch noch Herrn Geissler zitieren, der auf der Internetseite der Schlichtung ( http://www.schlichtung-s21.de/ ) schreibt: " Das Schlichtungsverfahren war eine sogenannte Sach- und Faktenschlichtung. (...)

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