Baden-Württemberg 2011-2016 - Fragen & Antworten

Frage von Jochen K. • 13.05.2011
Portrait von Muhterem Aras
Antwort von Muhterem Aras
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.09.2011

(...) Sie haben völlig Recht. Es gibt in Stuttgart nach wie vor zu wenig Kitaplätze. Lange Jahre herrschte in weiten Teilen des Gemeinderats in Stuttgart die Meinung, dass der klassische „Regelkindergarten“ (vormittags und nachmittags noch 2 Stündchen) den Versorgungsbedarf voll abdeckt. (...)

Nils Schmid MdB SPD
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 11.05.2011

(...) Ein Volksentscheid findet statt über die Frage, ob sich das Land finanziell am Bau von Stuttgart 21 beteiligt. Findet sich dabei eine Mehrheit für das Ausstiegsgesetz und wird das Quorum von einem Drittel der Stimmberechtigten erreicht, ist das Votum unmittelbar bindend, d.h. (...)

Nils Schmid MdB SPD
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 11.05.2011

(...) Ihren Vergleich von Stuttgart 21 mit dem Betrieb von Atomkraftwerken meinen Sie hoffentlich selbst nicht ernst. Ein Scheitern von Stuttgart 21 würde in keinster Weise dazu führen, dass die Schuldenbremse eingehalten wird. Den Schuldenabbau des Landes werde ich entschieden verfolgen, aber auf Zukunftsinvestitionen werden wir dabei nicht verzichten. (...)

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