Thüringen Wahl 2014 - Fragen & Antworten

Portrait von Susanne Hennig-Wellsow
Antwort von Susanne Hennig-Wellsow
DIE LINKE
• 13.08.2014

(...) Ein direktes militärisches Eingreifen lehnen sie sogar aktiv ab. Waffenlieferungen werden die Situation auf Dauer nicht verbessern. Grund hierfür ist, dass nicht nur die irakische Gesellschaft, sondern auch die Kurdinnen und Kurden in verschiedene Gruppierungen zerfallen, die durchaus ihre Konflikte bewaffnet austragen. (...)

Frage von Jens H. • 13.08.2014
Portrait von Marion Walsmann
Antwort von Marion Walsmann
CDU
• 13.08.2014

(...) Dabei sind die Herausforderungen für Erfurt und andere große Städte in Thüringen oftmals ähnlich gelagert. Die Schwerpunkte meiner politischen Arbeit haben seitjeher vor allem städtische Themen berührt, etwa innere Sicherheit, moderne Wirtschaftspolitik und eine verantwortungsbewusste Finanzpolitik. In diesen Bereichen sehe ich auch die drängendsten Probleme für unsere Städte. (...)

Frage von Falko S. • 12.08.2014
Portrait von Volker Emde
Antwort von Volker Emde
CDU
• 14.08.2014

(...) natürlich besteht die Möglichkeit die Antwort auf Ihre Frage im Wahlprogramm auf der Homepage der CDU Thüringen nachzulesen. Die CDU möchte natürlich keinen radikalen Wechsel in der Schullandschaft, sondern im Erfahrungsaustausch mit der Lehrerschaft sinnvolle Weiterentwicklungen. Wenn ich Minister wäre, würde ich die Schulen in Ruhe ihre Arbeit machen lassen und einen Schwerpunkt bei den Regelschulen setzen, um sie wieder zum Herzstück zu machen. (...)

Frage von Wolfgang K. • 12.08.2014
Portrait von Wiebke Muhsal
Antwort von Wiebke Muhsal
AfD
• 19.08.2014

(...) Als Abgeordnete des Thüringer Landtags werde ich mich nicht dafür einsetzen, § 54 II ThürKO in eine Kannbestimmung geändert wird. Ausschlaggebend dafür ist zum einen der Gesichtspunkt der Gerechtigkeit, zum anderen das Interesse der Kommunen, öffentliche Ausgaben durch das Steueraufkommen und nicht etwa durch Verschuldung zu finanzieren. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 14.08.2014

(...) Thüringen will nicht größere, sondern andere Kreise. Unser Modell der Regionalkreise stellt sicher, dass die kommunalisierten Aufgaben der Mittelbehörden auch wirklich erfüllt werden können. Das bedeutet am Ende, das die Landkreise mit einem erweiterten Aufgaben- und Verantwortungskatalog, einer veränderten Finanzierung und einem Zugewinn an Demokratie entwickelt werden. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 14.08.2014

(...) Streckenstillegungen haben DIE LINKE und auch schon die PDS nie zugestimmt. Im Gegenteil: Wir bereiten ein Landesprogramm zur Reaktivierung von Bahnstrecken vor. Welche Strecken dann genau reaktiviert werden, hängt noch von den Gesprächen mit den Akteurinnen und Akteuren vor Ort und den jeweiligen Entwicklungsperspektiven ab. (...)

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