Wo sehen Sie das Altenburger Land im Jahr 2020? (...)
(...) Dazu brauchen wir auch keine 380 kV Leitungen. Wir können Vorreiter dieser Entwicklung werden und uns zu einem Zentrum für Forschung, Entwicklung und Fertigung diesbezüglicher Produkte entwickeln. Damit sichern wir die Energieversorgung, reduzieren drastisch den Ausstoß von klimaschädlichen gasen und schützen somit das Klima. (...)
(...) Der heute verbreitete Arbeitsbegriff, der sich vorrangig an Erwerbsarbeit orientiert, stammt im Prinzip aus den 1960er Jahren, als es noch das 3x8-Prinzip gab: Der Wochentag bestand in aller Regel (bei Männern) aus 8 Stunden Erwerbsarbeit, 8 Stunden Freizeit und Erholung und 8 Stunden Schlafen. Heute leben wir in einer Arbeitswelt in der diese Grenzen zunehmend zerfließen: Arbeit und Freizeit verschwimmen immer mehr, das klassische Normalarbeitsverhältnis ist auf dem Rückmarsch. Diese Veränderung hat zu vielen Problemen geführt, macht Menschen wegen Überlastung krank, treibt Altersarmut voran usw. (...)
(...) Für eine Berücksichtigung dieser Leistungen hat die CDU Thüringen im Rahmen der Besoldungsanpassungen stets gestritten. Seien Sie versichert, dass ich um die Bedeutung der Beamten für unser Land weiß. Ich werde das auch weiterhin in meiner Politik deutlich machen. (...)
(...) Welche Konsequenzen - auch welche Form der Kontrolle - es beim Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz zukünftig über die bisherigen hinaus geben wird, ist abhängig von einer zukünftigen Koalition im Thüringer Landtag. Möglichkeiten gibt es diverse: grundsätzliche Abschaffung des V-Leute-Systems, ständiges Zugangsrecht für Abgeordnete der Kontrollkommission in die Räume (auch Außenstellen) des Verfassungsschutzes, grundsätzlicher Vorbehalt bei geheimdienstlichen Methoden (wie Telefonüberwachung etc.) durch die Parlamentarische Kontrollkommission bzw. (...)
(...) Damit könnte insbesondere den Kommunen geholfen werden, die (aus welchen Gründen auch immer) keinen ausgeglichenen Haushalt haben. Mit der Invest-Pauschale, die zweckgebunden im Vermögenshaushalt einzusetzen ist, dürften nur Investitionen getätigt oder Kredite getilgt werden. Damit können wichtige Investitionen realisiert oder die Zinsbelastung im Verwaltungshaushalt reduziert werden. (...)