Rheinland-Pfalz

Legislaturperiode

18. Landtag, 2021-2026

Ministerpräsident

Alexander Schweitzer (SPD)

Landtagspräsident

Hendrik Hering (SPD)

Koalition

SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz

Portrait von Clemens Hoch
Antwort von Clemens Hoch
SPD
• 08.10.2024

Die rheinland-pfälzische Landesregierung verfolgt die diesbezüglichen Entwicklungen beim Bund und den übrigen Ländern kontinuierlich. Eine abschließende Festlegung ist bisher nicht erfolgt.

Portrait von Marco Weber
Antwort von Marco Weber
FDP
• 30.09.2024

Der Referentenentwurf des Bundministeriums der Justiz liegt den Ländern nun aktuell im Rahmen der Ressortbeteiligung zur Stellungnahme vor. Die von Ihnen vorgebrachten Aspekte werden im Rahmen dieser Beteiligung geprüft und berücksichtigt.

Portrait von Pia Schellhammer
Antwort von Pia Schellhammer
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.11.2024

Als GRÜNE setzen wir uns für Korruptionsbekämpfung auf allen staatlichen Ebenen ein. Deshalb halten wir auch Karenzzeiten für Mitglieder der Landesregierung und Spitzenbeamt:innen für wichtig

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Fragen und Antworten im Landtag Rheinland-Pfalz

55 % 219 von insgesamt
396 Fragen beantwortet
38 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
112 von 169 Fragen beantwortet

Die SPD hat 112 von 169 Fragen beantwortet.

66 % Fragen
beantwortet
37 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
Bündnis 90/Die Grünen
37 von 60 Fragen beantwortet

Die Bündnis 90/Die Grünen hat 37 von 60 Fragen beantwortet.

62 % Fragen
beantwortet
73 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
52 von 86 Fragen beantwortet

Die CDU hat 52 von 86 Fragen beantwortet.

60 % Fragen
beantwortet
25 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BSW
2 von 4 Fragen beantwortet

Die BSW hat 2 von 4 Fragen beantwortet.

50 % Fragen
beantwortet
2 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
6 von 20 Fragen beantwortet

Die AfD hat 6 von 20 Fragen beantwortet.

30 % Fragen
beantwortet
1 Tag durchschnittliche
Antwortzeit
FREIE WÄHLER
7 von 30 Fragen beantwortet

Die FREIE WÄHLER hat 7 von 30 Fragen beantwortet.

23 % Fragen
beantwortet
5 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
3 von 27 Fragen beantwortet

Die FDP hat 3 von 27 Fragen beantwortet.

11 % Fragen
beantwortet
5 Tage durchschnittliche
Antwortzeit