Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Sven K. • 13.11.2024

Sehr geehrte Frau Jeckel, wie stehen Sie zur AfD?

Antwort ausstehend von Lisa-Marie Jeckel

FREIE WÄHLER

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Frage von Christian T. • 12.11.2024

Sehr geehrter Herr Gensch, wie kommen Sie zu Ihrer Aussage, der Konsum von Cannabis sei durch die Teil-Legalisierung gestiegen? Gibt es Daten oder Zahlen die das belegen und wie wurden die erhoben?

Antwort ausstehend von Christoph Gensch

CDU

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Frage von Torsten L. • 25.10.2024

Plant die Landesregierung eine Anpassung des Nivellierungssatzes für die Grundsteuer B, um zu erwartende Mehrbelastungen der Bürger als Folge der Grundsteuerreform zu verringern?

Antwort ausstehend von Doris Ahnen

SPD

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Frage von Stefan M. • 07.10.2024

Netzbetreiber verschleppen gezielt Einspeisung von PV-Anlagen. Sind hier nicht verbindliche Prüfungsfristen notwendig, um den Antragsteller vor Willkür zu schützen?

Antwort ausstehend von Lea Heidbreder

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Maximilian J. • 07.10.2024

Wann kommt es in RLP zu einer Positionierung im Thema 'Pauschale Beihilfe', um eine Wahlfreiheit für Beamte zwischen einer privaten und freiwillig gesetzlichen Krankenversicherung zu ermöglichen?

Antwort ausstehend von Clemens Hoch

SPD

Frage von Christine F. • 04.10.2024

Wie stehen Sie zu den erschreckenden Streitereien der Parteispitze in RLP?

Antwort ausstehend von Lisa-Marie Jeckel

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