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parteilos
• 09.06.2010

(...) Ich halte es nicht für zielführend von einem "Angriff" auf die Eurozone zu sprechen, dieses unterstellt einen feindlich-aggressiven Akt, den es in dieser Form nicht gegeben hat. Die Stabilität einer Währung hängt im Wesentlichen von der Finanz- und Haushaltspolitik der sie tragenden Staaten ab. Zahlreiche Euroländer weisen seit Jahren Defizite auf, so dass die Märkte zunehmend die Gefahr einer Überschuldung sehen. (...)

Frage von Andreas M. • 02.06.2010
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parteilos
• 09.06.2010

(...) Die Koalitionsfraktionen haben in Ihrem Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ (Drs. 17/750) geschrieben, dass "die Gefahren für Kinder und Jugendliche durch Verbote oder technische Maßnahmen nicht ausgeschlossen werden können. (...)

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parteilos
• 09.06.2010

(...) Die Semesterticket werden in aller Regel von den Universitäten mit den örtlichen Verkehrsbetrieben ausgehandelt, es sind keine staatlichen Leistungen. Es gibt allerdings auch für Auszubildende bzw.Schülerinnen und Schüler zahlreiche Vergünstigungen nicht nur im öffentlichen Nahverkehr, sondern auch im kulturellen Bereich. (...)

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parteilos
• 09.06.2010

(...) Ein solcher Schritt wird aber auch seitens der Länder alles andere als populär sein, da eine Reduzierung der Geldmenge zu höheren Zinsen führt und damit die Belastung der Euroländer durch die Staatsverschuldung steigen wird. Gleichwohl halte ich im Interesse der Stabilität der Finanzmärkte einen Ausstieg aus der Politik des billigen Geldes für dringend geboten. Ich möchte mir allerdings nicht anmaßen der Europäischen Zentralbank Ratschläge zu erteilen, aus gutem Grund hat gerade Deutschland mit Nachdruck auf die Unabhängigkeit derselben bestanden. (...)

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