Jonas Holthaus (SPD Berlin)
(...) Allerdings spielen solche Tendenzen im Kontext mit der Debatte über die Mietendämpfung in Berlin eine Rolle, wozu ich mich hier bereits am 3. September 2011 gegenüber Frau Anders und am 5. (...)
(...) Nach meiner Einschätzung ist inzwischen der Nutzen von Rauchmeldern unbestritten. Sie retten Leben. (...)
(...) In den letzten 5 Jahren habe ich an 53 Wahlkreistagen neben den etwa 70 Kitas und Schulen in meinem Wahlkreis, Einzelhändler, Gewerbetreibende und Heime und auch alle sonstigen öffentlichen Einrichtungen, darunter die Feuerwache in der Grunowstraße, besucht. So konnte ich mich selbst vom schlechten Zustand der Feuerwache überzeugen und habe anschließend mit den Kameraden auf der Wache auch ein längeres Gespräch geführt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Anders als die Piratenpartei, die den Schuldenstand des Landes öffentlich statt mit mehr als 62 Milliarden Euro mit „einigen Millionen“ angab, kenne ich natürlich die finanzpolitische Realität. Und wegen dieser so beengten Handlungsspielräume gebe ich Ihnen ausdrücklich Recht, dass politische Versprechen und Wünsche gerade in Berlin und auch im Wahlkampf plausibel sein müssen. (...)
(...) Am 1. Januar 2009 trat bundesweit das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) in Kraft. Dieses Gesetz schreibt umfassende Maßnahmen zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes vor. (...)
(...) 2. Halten Sie das Grundstück der geschlossenen Pankower Schwimmhalle in der Wolfshagener Straße für einen geeigneten Standort für ein neues Hallenbad? Wenn ja, warum? (...)