Frage an Torsten Schneider von Georg G. bezüglich Soziale Sicherung
Werter Herr Schneider,
wie Sie wissen, gibt es mitten in Pankow eine Feuerwache (Grunowstraße). Die ist aber uralt und die baulichen Bedingungen sind eine Zumutung für die Kameraden, die für alle Pankower Sicherheit garantieren. Was soll passieren, damit die Feuerwehr hier in Pankow angemessen ihre Arbeit leisten kann? Hätten Sie nicht schon längst was tun müssen, Sie sind doch im Abgeordnetenhaus?!
freundliche Grüße
Gruber
Sehr geehrter Herr Gruber,
ich bedanke mich für diese wichtige Frage. In den letzten 5 Jahren habe ich an 53 Wahlkreistagen neben den etwa 70 Kitas und Schulen in meinem Wahlkreis, Einzelhändler, Gewerbetreibende und Heime und auch alle sonstigen öffentlichen Einrichtungen, darunter die Feuerwache in der Grunowstraße, besucht. So konnte ich mich selbst vom schlechten Zustand der Feuerwache überzeugen und habe anschließend mit den Kameraden auf der Wache auch ein längeres Gespräch geführt.
Unstreitig ist parteiübergreifend, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Deshalb ist ein Neubau im aktuellen Haushaltsgesetz vorgesehen und ausfinanziert (Einzelplan 12, Kapitel 1250, Titel 701 27). Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses, dem ich selbst angehöre, hat sich vom Senat am 23. Februar 2011 über den Sachstand informieren lassen http://tinyurl.com/3pqvvp6 . Demnach liegt ein Bedarfsprogramm über 6,5 Millionen Euro vor und wurde der entsprechende Architekturwettbewerb am 9. Dezember 2010 abgeschlossen http://tinyurl.com/3ccclym . Inzwischen liegen Bauplanungsunterlagen vor; mit einem Baubeginn ist für 2012 zu rechnen.
Wegen des neuen Standortes an der Pasewalker Straße sorgen sich die Freiwilligen Wehren in Pankow, die ich gemeinsam mit Pankows Bürgermeister, Matthias Köhne, besuchte. Sie befürchten durch das örtliche Heranrücken der Berufswehr eine nachrangige Alarmierung und dadurch abnehmende Attraktivität ihrer Arbeit. Diese Sorge ist auch ernst zu nehmen, denn die Freiwilligen Wehren sind nicht nur traditionell fest in Pankow verankert, sondern sie leisten auch eine hervorragende und anerkannte Arbeit. Deshalb wird ein allen Wehren gerecht werdendes Einsatzkonzept angezeigt sein. Klar ist für mich allerdings, dass möglichst kurze Hilfsfristen für die Bevölkerung oberste Priorität haben müssen.
Mit freundlichen Grüßen
Torsten Schneider, MdA
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