Frage an Torsten Schneider von Beate S. bezüglich Medien

Sehr geehrte Frau Schreiber,

da Sie auf Ihrer Vereinsseite zwar Ihre Papiere, nicht aber die korrespondierenden Antworten veröffentlichen, bedanke ich mich für die Gelegenheit, Ihren umfassenden Fragenkatalog und meine - Ihnen vorliegenden - Antworten hier zu veröffentlichen:

Sehr geerhrte Damen und Herren,

mich erreichten Ihre Fragen erst am 1. September 2011; die ich gerne wie folgt beantworte:

1. Werden Sie sich in der nächsten Legislaturperiode für die Wiedererrichtung eines öffentlichen Hallenbades im Ortsteil Pankow einsetzen?

Ich kenne das Projekt seit 2006 und setze mich seitdem dafür ein. Der Förderverein erhielt aufgrund meiner schriftlichen Befürwortung gegenüber der „gsub“ vom 13. März 2007 10.000 Euro Anschubfinanzierung. Bereits in diesem Schreiben formulierte ich: „unterstützt dieses … uneingeschränkt und umfassend als besonders förderungswürdig …“.

2. Halten Sie das Grundstück der geschlossenen Pankower Schwimmhalle in der Wolfshagener Straße für einen geeigneten Standort für ein neues Hallenbad? Wenn ja, warum? Wenn nein, welchen alternativen Standort schlagen Sie vor und warum?

Das Grundstück ist außerordentlich geeignet für ein Hallenbad. Die Lage unmittelbar neben dem Freibad Pankow und mitten im Pankower Zentrum einerseits und der dringende Bedarf andererseits sprechen für sich.

3. Wie stehen Sie zum Vorhaben des Landes Berlin mittels des Liegenschaftsfonds das Schwimmhallengrundstück in der Wolfshagener Straße an einen Investor zu verkaufen? Werden Sie sich in der kommenden Legislaturperiode gegen diesen Verkauf einsetzen und für den Verbleib des Grundstücks in öffentlichem Eigentum einsetzen?

Der Liegenschaftsfond Berlin ist von Gesetzes wegen veranlasst Grundstücke zu verwerten, an denen die Bezirke keine Nutzungsinteressen mehr haben und die Grundstücke deshalb an den Fond übertragen worden sind. Soweit Bezirke zu anderen fachlichen Bewertungen gelangen, kommen auch Rückübertragungen in Betracht.

4. Werden Sie in der kommenden Legislaturperiode die Initiative des Fördervereins Schwimmhalle Pankow zur Wiedereinrichtung eines öffentlichen Schwimmbades auf dem Schwimmhallengrundstück in der Wolfshagener Straße einsetzen? Wenn nein, haben Sie alternative Vorschläge?

An meiner Unterstützungshaltung wird sich auch in Zukunft nichts ändern

5. Werden Sie sich für einen Betrieb der neuen Schwimmhalle durch die Berliner Bäderbetriebe einsetzen? Bitte nennen Sie Ihre Gründe für oder gegen einen solchen Betrieb durch die BBB.

Selbstverständlich, denn dazu sind die BBB einerseits als Anstalt öffentlichen Rechts gesetzlich berufen und betreiben andererseits auch das benachbarte Freibad.

6. Haben Sie Vorschläge für eine alternative Trägerschaft eines Hallenbades an der Wolfshagener Straße?

In Händen des Vereins wäre die Schwimmhalle auch gut aufgehoben.

7. Werden Sie sich für eine gemeinnützige Zwischennutzung des Schwimmhallengrundstücks für die Übergangszeit bis zur Wiederrichtung eines Hallenbades einsetzen?

Ja

8. Wie sollen in Zukunft Berlins Schwimmhallen verwaltet und bewirtschaftet werden?

Als allen zugängliche Volksschwimmhalle.

Mit freundlichen Grüßen

Torsten Schneider, MdA