Fakt ist aber, dass der Konsum von Alkohol oder auch Tabak eine lange kulturelle Tradition in Deutschland besitzt, während die gesundheitlichen Gefahren erst in den letzten Jahrzehnten gesellschaftliche Bedeutung erlangt haben.
Frage von Antonio D. • 09.07.2024
Antwort von Thorsten Frei CDU • 09.07.2024
Frage von Patrik B. • 08.07.2024
Antwort von Thorsten Frei CDU • 08.07.2024
ehrlicherweise wüsste ich nicht, inwiefern Deutschland seinen Zusagen nicht gerecht geworden sein könnte.
Frage von Michael A. • 06.07.2024
Antwort von Thorsten Frei CDU • 06.07.2024
Unsere Fraktion erarbeitet derzeit ein Positionspapier, mit dem wir sehr genau darlegen, wo wir Handlungsbedarf sehe
Frage von Aleksandr K. • 30.06.2024
Antwort von Thorsten Frei CDU • 01.07.2024
Grundsätzlich ist von einem Vertrauensschutz für Altfälle auszugehen
Frage von Manfred G. • 29.06.2024
Antwort von Thorsten Frei CDU • 01.07.2024
Im Grunde bin ich ein Verfechter von Genauigkeit und individuellen Lösungen. Umgekehrt sollte es aber auch keine unnötige Bürokratie geben. Vor diesem Hintergrund erachte ich die Praxis als sachgerecht, wonach eine Abweichung von 10% im Mietverhältnis auch nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung des BGH zulässig ist.
Frage von Denis S. • 23.06.2024
Antwort von Thorsten Frei CDU • 24.06.2024
Das ist eine Frage, die die Bundesregierung beantworten müsste