Sonja Eichwede

Es ist richtig, dass wir die Erbringung des Sprachnachweises vor dem Nachzug zum Ehepartner nach Deutschland abschaffen wollen.

Wir wollen Ihnen und anderen Familien in Not helfen und erarbeiten deshalb sozialpolitisch, was wir können

Ich setze mich mit meiner Fraktion besonders für eine sozial gerechte und bezahlbare Energiewende ein.

Die Sanktionen beinhalten Maßnahmen zur Bekämpfung von Sanktionsumgehungen über Drittstaaten

Das Recht auf angemessenen Wohnraum ist bereits als Menschenrecht in Artikel 11 des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt) verbrieft. Um dieses Recht auf angemessenes Wohnen umzusetzen, bedarf es keiner Grundgesetzänderung, sondern einer umfassenden Wohnstrategie, die neben einer Förderung des Wohnungsbaus und sozialer Unterstützung (insb. durch das Wohngeld) auch ein austariertes Mietrecht umfasst.

Es ist zu beachten, dass die Intensivregister-Daten in dieser Form nicht geeignet sind, um die Wirksamkeit der Impfung einzuschätzen. Es muss die generelle Altersverteilung von Intensivpatientinnen und -patienten sowie die Entwicklung der allgemeinen Impfquote der Bevölkerung berücksichtigt werden.