Sehr geehrte Frau Eichwede ,Frage:Warum erhöhen die Lebensmittel Konzerne laufend in Supermärkten ,die Preise?
Bürger/innen mit einem geringfühgigen Einkommen,können sich kaum noch gesunde Lebensmittel leisten.(Geringverdiener,Studenten,Familien mit Kindern,Rentner/innen.Daraus folgen ungesunde Ernährung,(weil ungesunde Lebensmittel zum Teil ,preiswerter sind .Und dieses hat nach meiner Meinung ,nichts mit den Ukraine Krieg zu tuen.Sondern es geht den Konzernen nur um profit ,z.b den Lebensmittel ,Energie,Gas,Öl Konzerne,u.s.w..Dazu kommt noch die EZB die auch dafür sorgt ,(Preiserhöhungen).Und desweiteren denke ich ,auch,das die erneubaren Energien ,alles unbezahlbar machen und die armen der ärmsten ,eines Tages Wassersuppe mit trockenen Brot essen müssen.Diese Zeiten kommen wieder ,(steigende Armut).Und auf der anderen Seite wächst durch ,steigende Armut ,die Kriminalität u.Diebstahle ,z.b.bei E Bike Fahrräder u.s.w.an.Wann wird die Armut bekämpft und nicht weiter voran getrieben?Und wann kommt die Preisbremse fur Lebensmittel,Strom,Gas,Öl,mieten,damit diese nicht laufend erhöht werden?
Sehr geehrter Herr N.,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gerne beantworte.
Die Land- und Ernährungswirtschaft ist aufgrund des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine, durch Kostensteigerungen besonders betroffen gewesen. Dieser neue Kostendruck wurde jedoch weitestgehend auf Konsumentinnen und Konsumenten übertragen. Erheblich steigerten sich preislich besonders Speisefette und -öle, Molkereiprodukte, Eier, Gemüse sowie Brot und Getreideerzeugnisse. Diese Preissteigerungen sind für viele Bürgerinnen und Bürger nicht einfach zu tragen.
Wie sie sicher wissen, können wir als Politikerinnen und Politiker nicht auf die Preisgestaltung des freien Marktes einwirken. In einer sozialen Marktwirtschaft ist dieser Eingriff nicht möglich. Um diese Entwicklungen abzufedern und Familien in Not zu helfen, reagieren wir mit sozialpolitischen Maßnahmen. Unser Sozialstaat steht Ihnen in diesen Zeiten zur Seite.
Als Teil der regierungstragenden Parteien, haben wir schon viel getan, um die finanziell kritische Situation der Menschen abzumildern. Neben verschiedenen Initiativen wurden mehrere Entlastungspakete verabschiedet, um mildernde Umstände zu erreichen. Maßnahmen wie die Deckelung der Strompreise, Energiepauschalen, und die Erhöhung des Wohngelds sowie die Senkung der Anforderungen des Anspruchs auf dieses Geld, verhelfen vielen Menschen mit den angestiegenen Preisen besser zurechtzukommen. Auch haben wir das Kindergeld auf ein einheitliches und gleichzeitig historisches Maximum gesetzt. Nun kriegen Erziehungsberechtigte für jedes Kind monatlich 250€ Kindergeld, was sie allein in diesem und im nächsten Jahr um 2,1 Milliarden Euro entlasten wird. Zur weiteren Unterstützung haben wir den Mindestlohn auf aktuell 12,41 Euro pro Stunde erhöht. Zusätzlich wurde am Anfang des Jahres 2023 das Bürgergeld eingeführt.
Weiterhin wurden die Bürgerinnen und Bürger durch die Einführung einer von Ihnen angesprochenen Strom- und Gaspreisbremse entlastet. Auch dafür hat sich die SPD-Bundestagsfraktion eingesetzt. Wir werden auch weiter für Entlastungen der hartarbeitenden Menschen in unserer Gesellschaft kämpfen. Eben das bedeutet soziale Gerechtigkeit.
Ich hoffe ich konnte Ihre Frage mit meinen Ausführungen beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Sonja Eichwede
Weitere Fragen an Sonja Eichwede
Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der den Einbau von sogenannten „Balkonkraftwerken“ regelt, wird heute im Bundestag beraten und beschlossen werden.
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