
(...) Ich habe der Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt, da wir aktuell effizientere Maßnahmen benötigen, um das dynamische Infektionsgeschehen kontrollieren und die dritte Welle brechen zu können. (...)
Parteivorstand SPD/ Fotograf: Tobias Schult
(...) Ich habe der Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt, da wir aktuell effizientere Maßnahmen benötigen, um das dynamische Infektionsgeschehen kontrollieren und die dritte Welle brechen zu können. (...)
(...) für uns als SPD ist Klimaschutz zentral – nicht ohne Grund lautet die erste Zukunftsmission aus unserem Wahlprogramm „Klimaneutrales Deutschland.“ (...)
(...) Der vorgelegte Regierungsentwurf setzt die Vorgaben aus Brüssel um und schafft einen fairen und modernen Urheberrechtsschutz. (...)
(...) Wir brauchen eine Anschlussregelung für Photovoltaik-Altanlagen (...)
(...) dass Griechenland Hilfslieferungen teilweise nicht an die Geflüchteten auf Lesbos weitergegeben hat (...)
(...) Gerne hätten wir deutlich mehr Zuflucht gewährt, mussten jedoch bereits für diese Zahl hart mit der Union ringen. (...)