Sabine Poschmann

Das Regieren innerhalb von Krisenzeiten ist nicht einfach und trotzdem konnten wir zahlreiche Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umsetzen

Insgesamt wissen wir, dass die Corona-Impfungen zahlreiche Menschenleben retten konnten und auch dafür gesorgt hat, dass wir im letzten Jahr im Umgang mit der Pandemie nicht zu härteren Mitteln greifen mussten

Bei der Energiepreispauschale wurden Empfänger von Arbeitslosengeld I nicht vergessen: [...]

Die Sanktionen gegen den Iran stehen außerdem in keinem Zusammenhang zu einer Position gegenüber dem Einsatz von Drohnen durch die USA.

Klar ist, dass Deutschland sich positionieren wird: Die Bundesregierung hat bereits erklärt, neue Sanktionen auf EU-Ebene beschließen zu wollen.

Die Situation im Iran wird von uns Abgeordneten und der Bundesregierung genauestens beobachtet. Besonders der unverhältnismäßige Einsatz von Gewalt gegen Demonstranten ist nicht hinnehmbar