Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 21.07.2008

(...) Insofern spielen bei dieser Entscheidung eher politische Gründe zugunsten einer kooperativen und konfliktverhütenden Gesamtstrategie eine Rolle. Unabhängig davon, wie sinnvoll eine weitere Institution, wie die der Mittelmeerunion sein mag, ist bislang die notwendige Diskussion über bestehende und künftige Herausforderungen der EU-Mittelmeerpolitik ausgeblieben. Die EU sollte die Gelegenheit nutzen, die Mittelmeerzusammenarbeit flexibler und effektiver zu gestalten. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 26.06.2008

(...) Das Thema der Altersteilzeit wird momentan im Bundestag sehr kontrovers diskutiert. Die SPD plant, die Altersteilzeitregelung bis zum Jahr 2015 fortzusetzen, was bei der Union auf Kritik stößt. Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass meine Fraktion sich weiterhin für dieses Ziel einsetzen wird. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 24.04.2008

(...) Die EU wird – wie in der Vergangenheit – ihre Werte und Interessen international fördern. Das ist legitim und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger der EU. Diese Interessenvertretung bedeutet nicht, dass die EU ihre Werte und Interessen mit militärischen Mitteln „missionarisch“ durchsetzen wird. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 10.04.2008

(...) Für den angemessenen Einsatz von niedergelassenen Ärzten sind in der Bundesrepublik Deutschland die Kassenärztlichen Vereinigungen zuständig, die selbstständig einen Bedarfsplan zur Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung aufstellen. Da das nicht immer reibungslos funktioniert hat, ist bereits 2006 das sogenannte „Vertragsarztrechtsänderungsgesetz“ verabschiedet worden. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Rolf Mützenich
Rolf Mützenich
SPD
E-Mail-Adresse