Dr. Rolf Mützenich

SPD

Abgeordneter Bundestag

96 %

484 / 503 Abgeordneter Bundestag

Bundestag Wahl 2021

Wahlkampfpositionen
von Rolf Mützenich

Antwort Status

Frage von Thomas H. • 17.12.2024

War Ihrer Meinung nach der russ. Überfall auf d. UA zu verhindern, wenn die NATO auf die Einladung der UA verzichtet hätte? Die Aussagen v. Stoltenberg u. K. Kellogg legen das sehr, sehr nahe.

Antwort ausstehend von Rolf Mützenich

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Frage von Christian M. • 16.12.2024

Besteht die Möglichkeit, dass es noch einen anderen Kanzlerkandidaten gibt?

Antwort ausstehend von Rolf Mützenich

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Frage von Peter M. • 16.12.2024

Hallo, Wie stark würde das Wahlprogramm der CDU den Abgeordneten Merz selbst entlasten und wie stark einen Durchschittsverdiener? MfG Peter M.

Antwort ausstehend von Rolf Mützenich

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Frage von Klaus-Peter S. • 05.12.2024

Ist in der SPD der Wille und die Bereitschaft vorhanden,in einer Koalition mit der Union eine restriktivere Migrationspolitik gemeinsam durchzusetzen,um die hohe illegale Migration deutlich zu senken?

Antwort ausstehend von Rolf Mützenich

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Frage von Felix H. • 05.12.2024

Welche Kosten veranschlagt die Bundesregierung für die notwendig gewesene Klage der EU-Kommission gegen die auf mind. 8-stellige Vertragsstrafe am 14.3.23 verklagte BRD im Hinweisgeberschutzbereich?

Antwort von Rolf Mützenich

SPD • 19.12.2024

im Bundeshaushalt 2024 sowie im Entwurf für 2025 ist dafür vorsorglich im Kapitel 0711, Titel 689 06-011, ein Betrag von 35 Mio. Euro angesetzt.

Frage von Harald K. • 02.12.2024

Wie setzt sich die SPD-Fraktion für eine Markttransparenz bei der THG-Prämie ein?

Antwort von Rolf Mützenich

SPD • 13.12.2024

Jedoch ist der Betrieb öffentlicher Ladeinfrastruktur noch unwirtschaftlich.