(...) Das gleiche Ziel, Transparenz im parlamentarischen Bereich, kann jedoch auch anders erreicht werden. (...)
Frage von Simon K. • 16.09.2020
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 29.09.2020
Frage von Natalie B. • 11.09.2020
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 14.09.2020
(...) Vielmehr ist die Notsituation ein ausreichender Grund, schnell zu helfen, als Vorbild voranzugehen und Menschlichkeit zu zeigen. (...)
Frage von Rüdiger K. • 03.09.2020
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 08.09.2020
Wir sehen als SPD-Fraktion in dem vorgeschlagenen Gesetz durchaus Verbesserungen für mögliche Klägerinnen und Kläger.
Frage von Stefan P. • 03.08.2020
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 10.08.2020
(...) Die SPD-Fraktion konnte in langen und schwierigen Verhandlungen mit der Union das GKV-Betriebsrentenfreibetragsgesetz durchgesetzt. (...)
Frage von Christine K. • 31.07.2020
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 20.08.2020
(...) Es ist sehr bedauerlich, dass dieses Chaos auf den Rücken der Betroffenen ausgetragen wird, (...)
Frage von Manuel S. • 31.07.2020
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 10.08.2020
(...) Die SPD hat 2018/2019 ein neues Konzept erarbeitet für einen neuen Sozialstaat, welcher Hartz IV hinter sich lassen würde (...)