Frage von Jochen W. • 10.08.2021
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 10.08.2021
ja, ich sehe die Gefahr eines Nuklearkrieges und halte dieses Risiko für nicht vertretbar.
ja, ich sehe die Gefahr eines Nuklearkrieges und halte dieses Risiko für nicht vertretbar.
Das Trennungsgebot von Streitkräften und der Wehrverwaltung wurde mit der sogenannten Wehrverfassung im März 1956 im Grundgesetz verankert
Die Nutzung der Atomenergie hat keine Zukunft und sollte weltweit beendet werden. Den Erneuerbaren Energien gehört die Zukunft.
Die SPD setzt sich seit langem schon dafür ein, das Wahlrecht auf 16 Jahre auch auf Bundesebene herabzusetzen.
Wir haben in unserem Zukunftsprogramm festgehalten, dass wir auf jedem Rathaus, jedem Supermarkt, jeder Schule eine Photovoltaikanlage haben wollen.
Daher setzen wir uns dafür ein, dass Ärzt*innen über Schwangerschaftsabbrüche straffrei informieren dürfen.