Frage von Chris Timm L. • 22.08.2023
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 06.11.2023
Gesetzlich wurden alle Privilegien, Rechte und Titeln mit der Weimarer Verfassung am 11. August 1919 abgeschafft.
Frage von Johanna R. • 17.08.2023
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 18.08.2023
Der Referentenentwurf des BMI zum Gesetzesvorhaben zur Alimentationsanpassung hat bereits die zweite Runde in der Ressortabstimmung durchlaufen.
Frage von Johanna R. • 26.07.2023
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 18.08.2023
Der Referentenentwurf des BMI zum Gesetzesvorhaben zur Alimentationsanpassung hat bereits die zweite Runde in der Ressortabstimmung durchlaufen.
Frage von Bernd R. • 30.06.2023
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 25.07.2023
Wird der vorübergehende Schutz über den 4. März 2024 hinaus verlängert, müssten die Titelinhaber grundsätzlich selbst "aktiv werden" und eine Verlängerung beantragen.
Frage von Martin M. • 22.05.2023
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 21.07.2023
Gerne können Sie diese und weitere Fragen aus dem Bereich "Inneres", die mich in meiner Rolle als Parlamentarische Staatssekretärin ansprechen, an folgendes Kontaktformular richten: https://www.bmi.bund.de/DE/service/kontakt/buergerkommunikation/buergerkommunikation-formular-node.html
Frage von Peter K. • 22.05.2023
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 21.07.2023
Zu der Bekämpfung des Phänomens wird im Rahmen des geltenden Rechts in den Ländern ein breites Spektrum an Maßnahmen erfolgreich ausgeschöpft