Frage von Johanna R. • 17.08.2023
Warum beantworten Sie meine Frage vom 26.07.2023 nicht?
Kann ich hier noch mit einer Antwort von Ihnen rechnen?
Wenn nicht, warum nicht?
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 18.08.2023
Sehr geehrte Frau R.
vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich im ursprünglichen Thread wie folgt beantworte:
Der Referentenentwurf des BMI zum Gesetzesvorhaben zur Alimentationsanpassung hat bereits die zweite Runde in der Ressortabstimmung durchlaufen. Er soll nach Einarbeiten der Ergebnisse dieser zweiten Abstimmung und ggf. noch notwendiger Klärungsschritte zwischen den Ressorts in das Kabinett gebracht werden.
Mit freundlichen Grüßen,
Rita Schwarzelühr-Sutter